Stadt Geislingen an der Steige

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Neues aus dem Rathaus und von OB Dehmer

Aus dem Gemeinderat vom 21. November 2018

Iris Hummitzsch



Beschlussübersicht


  
- Im Rahmen der Einbringung des Entwurfs des Haushaltplans 2019 und des Entwurfs des Finanzplans 2018 bis 2022 trugen Oberbürgermeister Frank Dehmer und Stadtkämmerer Bernd Pawlak ihre Reden vor. Thema war einmal mehr das Michelberg-Gymnasium. Auch die steigende Zahl der Kindergartenkinder und die damit verbundenen Neuschaffungen an Betreuungsplätzen sowie zusätzliches Personal und daraus resultierende steigende Personalkosten für die KiTas wurden angesprochen. Das Volumen der Erträge steigt im kommenden Jahr laut Plan auf 74,154 Mio. Euro an, die Aufwendungen auf 72,498 Mio. Euro.   Die Personalaufwendungen steigen gegenüber 2018 um 6,57 Prozent bzw. um 1,377 Mio. Euro auf 22,321 Mio.- Euro an. Bei der Gewerbesteuer ist ein Betrag in Höhe von 9,5 Mio. Euro eingestellt. Die Grundsteuer ist mit 4,047 Mio. Euro veranschlagt und bei der Vergnügungssteuer rechnet man mit Einnahmen von 2,0 Mio. Euro. Der Haushaltsplanentwurf sieht Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz in Höhe von 24,269 Mio. Euro vor. Beim Einkommenssteueranteil rechnet die Verwaltung mit Einnahmen von 13,568 Mio. Euro und der Umsatzsteueranteil wird mit 2,004 Mio. Euro veranschlagt. Auf der Aufwandsseite stehen die Gewerbesteuerumlage mit 1,636 Mio. Euro, die Kreisumlage mit 12,823 Mio. Euro und die FAG-Umlage mit 7,983 Mio. Euro. Laut Prognose liegen die Schulden zum 01.01.2019 bei rund 17,33 Mio. Euro. Die ungekürzten Reden finden Sie auf der Homepage der Stadt Geislingen unter www.geislingen.de.

- Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat den Bewirtschaftungsplan 2019 für den städtischen Wald. Forstamtsleiter Martin Geisel geht von Einnahmen in Höhe von 310.320 Euro und Ausgaben in Höhe von 287.227 Euro aus. Im kommenden Jahr ist ein Holzeinschlag von 6.400 Festmeter vorgesehen. Künftig soll der Stadtwald nicht wie bisher angestrebt mittels eines interkommunalen Zusammenschlusses, sondern mittels eines Kooperationsmodells bewirtschaftet werden.      

- Zum 01. Januar 2019 werden die Schmutzwasser- und die Niederschlagswassergebühr gesenkt.  Ab diesem Zeitpunkt beträgt nach einstimmigem Gemeinderatsbeschluss die Schmutzwassergebühr 1,70 Euro pro Kubikmeter und die Niederschlagswassergebühr 0,30 Euro pro Quadratmeter.  

      
- Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Bürgerempfang, der alle zwei Jahre von der Stadt in der Jahnhalle durchgeführt wird, auf den 17. Januar 2019 zu terminieren. Auf das Festlegen eines bestimmten Mottos wird jedoch verzichtet. 

      
 - Der Gemeinderat entschied einstimmig, dass im Bereich der Parkstraße mittelfristig ein neuer 4-gruppiger Kindergarten erstellt werden soll. Architekt Manfred Gaißer erklärte, dass man bei einem Neubau mit Kosten von rund 3,5 Mio. Euro rechnen müsse.  Um dem Bedarf bis dahin gerecht zu werden soll so schnell als möglich für zwei Kindergartengruppen ein Mietcontainer oder ein anderes geeignetes Gebäude evtl. in Holzbauweise installiert werden. Der Technische Ausschuss wird sich im Rahmen seiner nächsten Sitzung am 5. Dezember die Örtlichkeiten rund um die Parkstraße anschauen und dann entscheiden, an welchem Standort der Container aufgestellt werden soll. In der Diskussion stehen derzeit Möglichkeiten rund um das Alte Hallenbad im Bereich der HfWU und der Stadt-park.   

      
- Ebenfalls einstimmig beschloss das Gremium verschiedene Gewerke bezüglich des Neubaus der Sport- und Mehrzweckhalle mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 1.394.646,48 Euro zu vergeben. Außerdem sollen die Leistungsstufen 7 und 8 im Bereich der Architektur und Technischen Ausrüstung abgerufen und entsprechend beauftragt werden.   


 Nähere Informationen finden Sie im Bürgerinfoportal
https://portal.geislingen.de/buergerinfo//infobi.asp


 


Anmerkung:


Dieser Artikel wurde vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift

durch den Gemeinderat verfasst.


 

Weitere Informationen

Ihre Ansprechpartnerin

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Stadt Geislingen an der Steige
Frau Angela Schuler
Rathaus
Hauptstraße 1
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